Öffentliches Verkehrsrecht

Als Branche im rasanten Wandel ist der Mobilitätssektor aus juristischer Sicht ein komplexes Feld. Wir unterstützen Unternehmen sowie die öffentliche Hand insbesondere in der Finanzierungsgestaltung und sind auch als Partner der öffentlichen Hand im Vergabe- und Beihilfenrecht bei verschiedenen Verfahren tätig.

Was EY Law für Sie tun kann

Der Mobilitätssektor steht weltweit vor einem Umbruch. Neben der Nutzung des eigenen Autos gewinnen innovative und kombinierbare öffentliche Verkehrs- und Bedienformen sowie neue Ideen zu deren Finanzierung zunehmend an Attraktivität. Um diesen neuen Herausforderungen begegnen zu können, ist die Kenntnis der europarechtlichen und nationalen Vorgaben sowohl für die öffentliche Hand als auch für die privaten und kommunalen Verkehrsunternehmen unerlässlich.

Wir navigieren Sie sicher durch diesen Bereich, praktikabel und lösungsorientiert. Wir bieten Ihnen umfassende Rechtsberatung, von der Nahverkehrsplanerstellung über die Verkehrsvertragsgestaltung bis hin zur Vergabe von Verkehrsleistungen und zum Genehmigungswettbewerb. Ferner zeigen wir Ihnen Möglichkeiten zur Neugestaltung von beihilferechtskonformen Verkehrs- und Infrastrukturfinanzierungen auf, um Ihren spezifischen Bedürfnissen Rechnung zu tragen. Unsere Anwälte verfügen dabei über umfassende Erfahrung in den verschiedenen Bereichen und pflegen einen engen Kontakt zu maßgeblichen Organisationen der Branche. Alle Ihre Fragestellungen im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV), aber auch im Schienenpersonennahverkehr (SPNV) sowie im Personenbeförderungsrecht sind bei uns in guten Händen.

Beratungsschwerpunkte

  • Finanzierungsgestaltung

    • beihilferechtskonforme Neukonzeption der Finanzströme
    • Gestaltung und Prüfung allgemeiner Vorschriften und öffentlicher Dienstleistungsaufträge
    • Einnahmenaufteilungsverfahren und Verkehrsverbundstrukturen
    • Verkehrsinfrastruktur und Fahrzeugpools
    • Prüfung von City-Maut, Mobilitätsabgaben, Arbeitgeberabgaben und weiteren Drittfinanzierungsmodellen 
  • Vergaberecht und Kooperationen

    Wir unterstützen die öffentliche Hand und Verkehrsunternehmen in folgenden Bereichen:

    • Gestaltung von Direktvergaben von Verkehrsleistungen nach allgemeinem Vergaberecht oder VO (EG) Nr. 1370/2007
    • rechtliche Überprüfung der Anforderungen im Nahverkehrsplan
    • Genehmigungsverfahren im Eisenbahn- und ÖPNV-Bereich
    • Genehmigungsverfahren für alternative Bedien- und Verkehrsformen, On-Demand-Verkehre und autonomes Fahren
    • Gründung und Restrukturierung von Verkehrsunternehmen und Verkehrsverbünden
    • Privatisierungen von Verkehrsunternehmen und Kooperationen
    • Durchführung/Beteiligung an Verkehrsleistungsvergaben
    • anwaltliche Vertretung in behördlichen und gerichtlichen Verfahren

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